Das Grundsatzprogramm
von
Ave Europa Deutschland
Von den Gründungsmitgliedern verabschiedet
Gelöbnis
Wir, die Mitglieder von Ave Europa, geloben, die folgenden grundsätzlichen Verpflichtungen einzuhalten. Wir bekräftigen unseren Wunsch, Europa zu dienen, indem wir eine Föderation souveräner Völker aufbauen, die auf Vernunft, Bürgerpflicht, Freiheit und unserem Europäischem Erbe aufbaut. Dieses Programm bringt unsere gemeinsamen Überzeugungen zum Ausdruck und leitet unser politisches Handeln.
Wir ehren den beständigen Geist der europäischen Zivilisation – geboren aus den Mythen und dem Heldentum der heidnischen Welt, geprägt vom Denken des antiken Griechenlands und dem Recht Roms, vertieft durch den Glauben der Christenheit, entfacht durch das Feuer der Aufklärung und geleitet von den Prinzipien der säkularen Demokratie. Unsere politische Bewegung hat sich der Bewahrung und Verteidigung dieses gemeinsamen Erbes als lebendige Grundlage für eine freiere, gerechtere und harmonischere Zukunft verschrieben.
Vorwort
Derzeit befindet sich Europa an einem historischen Scheideweg.
Die europäischen Nationen stehen vor tiefgreifenden Problemen und Ungerechtigkeiten, welche sich nachteilig auf unsere angehende Jugend on our aspiring young people, wirtschaftich schwache Familien und insgesamt auf produktive, gesetzestreue Bürger auswirken. Unsere Unternehmer werden durch strenge Bürokratie behindert, und lokale Gemeinschaften und Regionen werden durch ineffektive und distanzierte Regierungsführung auf allen Ebenen an den Rand gedrängt. Eine anhaltende demografische Krise belastet uns, ein moderner Krieg steht vor unserer Haustür, ein systemischen Versagen, in entscheidenden Technologiebereichen Schritt zu halten, die Erosion unserer einzigartigen kulturellen Identitäten, anhaltende Umweltveränderungen, eine stagnierende Wirtschaft und unsere europäische Gemeinschaft ist politisch gespalten und durch feindliche Interessen gefährdet.
Diese Ungerechtigkeiten sind das Ergebnis institutioneller Unzulänglichkeiten, politischer Feigheit und ethischem Versagens. Wir verpflichten uns, diesen Problemen entschlossen entgegenzutreten, angetrieben von kollektiver Verantwortung und pragmatischem Idealismus, um die Ergebnisse zu erzielen die der europäischen Bevölkerung zusteht.
Wir die Mitglieder von Ave Europa, setzen uns für den Aufbau eines Europas ein, das wohlhabend, stark, vereint, und souverän ist.
Die Zeiten der europäischen Weltreiche sind längst vorbei, als unser Kontinent mit Leichtigkeit entscheidenden Einfluss auf den Rest der Welt ausübte. Über das letzte Jahrhundert gaben die europäischen Nationen ihre geopolitische Souveränität aufgrund von Zwang und Schwäche nach und nach auf, was in erster Linie auf die Gräultaten des 20. Jahrhunderts zurückzuführen war, die durch die entscheidenden Momente von 1918, 1945 und schließlich die Suez-Krise im Jahr 1956 geprägt waren. Seitdem verlässt sich Europa in Sicherheitsfragen auf externe Garantien, primär von der NATO, was es uns ermöglichte unter einem ausländischen nuklearen Schutzschild aufs inere, auf wirtschaftlichen Wohlstand und die soziale Sicherheit zu konzentrieren. Obwohl dieses Modell uns kurzfristige Stabilität brachte, förderte jedoch unbeabsichtigt eine gewisse Selbtgefälligkeit, wodurch sich wir Europäer zunehmend von der Vorstellung entfernten, dass wir unsere Souveränität, unsere Interessen und unsere Werte auf der globalenen Bühne vielleicht wieder aktiv verteidigen müssen.
Die heutige Europäische Union agiert seit langem in erster Linie als wirtschaftliche Einheit, die sich der Gestaltung eines regelbasierten Systems verschrieben hat, das fairen Wettbewerb, Umweltverantwortung, sozialen Schutz und Rechtsstaatlichkeit umfasst. Auch wenn dies lobenswert ist, wird Europas Engagement für diese Ideale auf internationaler Ebene oft ignoriert, da ein Großteil der Welt Wirtschaftswachstum, nationale Interessen und reine geopolitische Macht über die europäischen Nachkriegsnormen stellt. Die unangenehme Realität ist, dass europäische Ideale wie ökologische Verantwortung, individuelle Rechte und Arbeitsschutz vielen globalen Akteuren fremd oder zweitrangig bleiben. Daher muss Europa nicht nur wieder lernen, seine Werte weltweit zu fördern, sondern, was noch dringender ist, sie als Geburtsort dieser Ideale wirksam zu schützen.
Das derzeitige geopolitische Klima unterstreicht, wie dringend Europa seine strategische Unabhängigkeit zurückgewinnen muss, um unsere eigenen Interessen im In- und Ausland durchzusetzen. Die fortdauernde irrige Annahme, die Vereinigten Staaten von Amerika seien jemals wirklich ein verlässlicher europäischer Partner gewesen, statt vielmehr eine große Hegemonialmacht, die ihre eigenen Interessen auf unserem Kontinent verfolgt, macht deutlich, wie gefährlich fehlgeleitet Europas geopolitische Fügsamkeit und sein Vertrauen auf externen Schutz sind und dass sie unseren Feinden nur in die Hände spielen. Tatsächlich macht der Krieg in der Ukraine deutlich, dass Selbstzufriedenheit kein Luxus mehr ist, den sich Europa leisten kann. In einer zunehmend unvorhersehbaren Welt muss Europa bereit sein, sich politisch, kulturell, wirtschaftlich und militärisch zu behaupten.
Ave Europa entsteht als politische Bewegung gerade deshalb, weil wir diese Realitäten erkennen und uns weigern, den Niedergang Europas in der Welt tatenlos mit anzusehen. Unsere Vision ist nicht von aufständischen Erhebungen oder ideologischem Extremismus geprägt. Stattdessen setzen wir auf einen ehrgeizigen, aber bodenständigen politischen Pragmatismus, um Europa wiederherzustellen. Ave Europa setzt sich entschlossen für die Reform unserer demokratischen Institutionen, die Wahrung der Grundrechte der Europäer und die Stärkung der europäischen Einheit ein. Dies geht einher mit einem festen Glauben an strategische Unabhängigkeit, den umfassenden Ausbau unserer robusten Verteidigungsfähigkeiten sowie eine ausgewogene, verantwortungsvolle und rechenschaftspflichtige Regierungsführung für Europa. Unsere Mission ist also klar:
Unser Ziel ist es, Europas Fähigkeit wiederherzustellen, in einem schwierigen globalen Umfeld entschlossen, verantwortungsbewusst und zusammenhängend zu handeln.
Um die kritischen Krisen zu bewältigen, mit denen wir konfrontiert sind – expansionistische Bedrohungen, wirtschaftliche Turbulenzen, Migrationsdruck, Bevölkerungsrückgang, Klimawandel, technologische Stagnation und die Aushöhlung unserer Demokratie –, schlägt Ave Europa einen praktischen doch zugleich visionären Ansatz vor. Unser festes Bestreben umfasst den Aufbau integrierter europäischer Verteidigungsfähigkeiten sowie eine proaktive Einwanderungs- und Bevölkerungspolitik, die qualifizierte, integrationsbereite Migration in den Vordergrund stellt und gleichzeitig unsere ethnokulturellen Identitäten schützt, nachhaltige und solide Investitionen in Innovation und Infrastruktur sowie einen robusten Schutz unseres kulturellen und ökologischen Erbes. Darüber hinaus legt unsere Bewegung den Schwerpunkt auf Verfassungserneuerung, Dezentralisierung und institutionelle Reformen, geleitet von Transparenz, Leistungsprinzip, bekräftigter Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Ethik.
Ave Europa strebt nicht danach, die bestehenden europäischen Institutionen zu stürzen, sondern sie zu verfeinern, zu reformieren und zu stärken. Unser zivilisatorisches Ziel verbindet den Respekt vor den vielfältigen nationalen und kulturellen Identitäten Europas mit dem Bekenntnis zu einer stärkeren, geeinten föderalen Struktur, die in der Lage ist, europäische Interessen zu verteidigen und Einfluss im Ausland auszuüben. Wir lehnen reaktionären Populismus, anti-wissenschaftliche Dogmen und despotische Tendenzen ab. Stattdessen fordern wir eine neue europäische Weltanschauung, die auf Fakten basiert, von Rationalität geleitet ist und sich dem Wohlergehen aller Europäer verschreibt, wo auch immer sie leben mögen.
Dieses erste Dokument dient als Ausgangspunkt für die Skizzierung der konkreten Schritte, für die sich Ave Europa einsetzt, und baut auf den Grundsätzen des Realismus und der Entschlossenheit auf, veraltete politische Strukturen zu reformieren. Wir versprechen keine revolutionären Veränderungen über Nacht; vielmehr streben wir nachhaltige, schrittweise Fortschritte an, um Europas Stärke, Einheit und Würde wiederherzustellen. Geleitet von diesen Prinzipien steht Ave Europa für einen groß angelegten, visionären Handlungsplan, der Klarheit inmitten ideologischer Verwirrung schafft und Europas Rolle als fähiger, selbstbewusster und verantwortungsvoller Akteur auf der Weltbühne bekräftigt.
I. Grundprinzipien
Zu den Grundprinzipien von Ave Europa gehören:
• Europaweite Solidarität, Einheit und Zusammenarbeit bei gleichzeitiger Wahrung des Gleichgewichts zwischen Dezentralisierung und föderaler Integration.
• Säkulare, verfassungsmäßige und repräsentative Regierungsführung.
• Förderung der Bürgerlichen Pflichten sowie einer aktiven und informierten Bevölkerung.
• Rationale Debatte, Gewissensfreiheit, Meinungsfreiheit, gestützt durch die damit verbundenen Pflichten und Verantwortlichkeiten, sowie der Untersuchungsfreiheit.
• Individuelle Freiheit und demokratische Institutionen, geschützt durch eine unparteiische Rechtsstaatlichkeit.
• Transparenz, Leistungsprinzip und ethische Führung in der Regierung und der Gesellschaft insgesamt.
• Ehre, Tugend und Engagement für das Gemeinwohl der europäischen Völker.
• Bewahrung und Würdigung des reichen geistigen, historischen, philosophischen und kulturellen Erbes Europas.
• Gerechtigkeit, soziales Gleichgewicht, sozialer Zusammenhalt und Verantwortung gegenüber künftigen Generationen.
• Rationalität, wissenschaftliches Denken und geistige Freiheit.
• Die harmonische Vereinigung von Einheit und der Achtung unserer nationalen Unterschiede, Traditionen und gemeinsamen Geschichte im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Identität.
Wir glauben an ein Europa, das von seinen vielen Völkern geprägt ist, durch eine gemeinsame Geschichte und gemeinsame Ziele verbunden ist und vom beständigen Geist seines gemeinsamen kulturellen und zivilisatorischen Erbes geleitet wird.
II. Ideologische Ausrichtung
Ave Europa steht für eine pragmatische Synthese aus Mitte und Rechts und vereint:
• Ein grundlegender Fokus auf strategische Unabhängigkeit und zivilisatorische Identität für Europa mit seinen einzelnen Nationen in einem politischen Block. (Zivilisationismus)
• Ein explizit postatlantistischer Ansatz: ein Europa, das weder unter amerikanischem Einfluss steht noch eine eurasische Ausrichtung hat, und das eine neue Weltanschauung schafft, die unseren eigenen kollektiven Bedürfnissen und Wünschen entspricht. (Europäismus)
• Eine ausgewogene Mischung aus klassischem Liberalismus, meritokratischem Republikanismus und Kommunitarismus. (Aufklärungsliberalismus)
• Ein Bekenntnis zu Föderalismus, Dezentralisierung, Subsidiarität und regionaler Autonomie, um den ethnokulturellen Pluralismus Europas in der gesamten Regierungsstruktur zu wahren. (Pluralistischer Föderalismus)
• Die Ablehnung von demagogischem Populismus, reaktionärem Konservatismus, Führerkult, technokratischer Stagnation und ideologischem Extremismus. Das Handeln innerhalb institutioneller Rahmenbedingungen mit regelgebundener Regierungsführung und die pragmatische und wirksame Umsetzung systematischer Reformen dort, wo sie erforderlich sind. (Zivilkonstitutionalismus)
• Förderung der wirtschaftlichen Dynamik – Schutz des Privateigentums und Förderung eines starken Unternehmergeistes durch tragfähige und umsetzbare Innovationen, verbunden mit sozialer Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechten und sozialem Zusammenhalt, ohne dabei durch linken Progressivismus verwässert zu werden. (Ausgewogener Sozialliberalismus)
• Eine strukturelle und kulturelle Aufnahme der aktuellen und bevorstehenden technologischen Revolutionen: KI, Datenmanagement und Cloud-Lösungen, umfassende industrielle Automatisierung, fortschrittliche Robotik, Quantentechnik, neu entstehende Nuklear- und Nanotechnologie, fortschrittliche Mikroelektronik wie die Halbleiterfertigung, Pionierforschung in den Biowissenschaften und die rasante Expansion des Raumfahrtsektors. Dies sind nur einige zentrale Beispiele dafür, in welchen Bereichen wir uns nachdrücklich wünschen, dass Europa eine führende Rolle übernimmt. (Prometheismus und Anti-Luddismus)
Ave Europa präsentiert eine selbstbewusste und klar umrissene Synthese aus zentristischem Realismus und zukunftsorientiertem klassischem Liberalismus, die darauf abzielt, ein stärkeres, eigenständiges Europa aufzubauen. Im Mittelpunkt steht unsere Vision von Europa als einer vereinten Zivilisation – verwurzelt in seiner eigenen Identität und seinem gemeinsamen Erbe, doch bestehend aus vielfältigen Nationen, die innerhalb eines gemeinsamen politischen Rahmens handeln.
Dieses Projekt geht deutlich über den traditionellen Atlantizismus hinaus und lehnt eine Abhängigkeit von Eurasien entschieden ab; stattdessen plädiert es für eine eigenständige europäische geopolitische Perspektive, die auf die Prioritäten und Bestrebungen des Kontinents zugeschnitten ist.
Wir befürworten ein föderales Modell, das zentrale Autorität mit einer sinnvollen regionalen Autonomie in Einklang bringt und sicherstellt, dass die Regierungsführung die kulturelle und nationale Vielfalt Europas widerspiegelt. Im Gegensatz sowohl zu populistischer Effekthascherei als auch zu technokratischer Trägheit setzen wir uns für eine nüchterne, verfassungsmäßige Regierungsführung ein, die auf Regeln, Institutionen und – wo nötig – Reformen basiert, nicht auf Spektakel oder reiner Ideologie. Wirtschaftlich setzen wir uns für ein wettbewerbsfähiges, innovationsgetriebenes Marktsystem ein, das private Unternehmen schützt und fördert und gleichzeitig einen ausgewogenen sozialen Zusammenhalt sowie einen angemessenen arbeitsrechtlichen Schutz gewährleistet.
Zu guter letzt blickt Ave Europa mutig in die Zukunft und fordert Europa auf, eine zentrale, wegweisende Rolle bei transformativen Technologien zu übernehmen, wobei es den Defätismus, der unser kollektives Potenzial allzu oft behindert, zurückweist und letztendlich zu überwinden sucht. Dies ist ein Aufruf zu einem pragmatischen, stolzen und wegweisenden Europa – fest in seinen Prinzipien verankert, aber darauf ausgerichtet, im 21. Jahrhundert und darüber hinaus eine Führungsrolle zu übernehmen.
Wir glauben an ein Europa, das durch das Atom angetrieben und durch das Atom verteidigt wird.
III. Vision und Mission
Unsere Vision für Europa priorisiert wie folgt:
• Stabile demokratische Institutionen innerhalb einer Europäischen Föderation, die zu entschlossenem und rechenschaftspflichtigem Handeln fähig ist, mit einer gemeinsamen Wirtschafts- und Außenpolitik sowie einer integrierten Verteidigung mit zusammengelegten Geheimdiensten und gebündelten Militärhaushalten.
• Strategische Unabhängigkeit durch eine umfassende europäische Verteidigungsintegration, die Schaffung einer souveränen europäischen militärischen Säule innerhalb der NATO oder in einer neuen Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EDC), die Förderung des Wehrdienstes durch alternative zivile Dienste, die Einrichtung föderaler gemeinsamer Streitkräfte sowie die Förderung eines militärischen „Erasmus-Programms“ für die Mobilität von Wehrpflichtigen und Reservisten in Europa – als Vorstufe zu unserem Ziel, eine gemeinsame europäische Armee zu schaffen.
• Wirtschaftlicher Pragmatismus, der Innovation, nachhaltiges Wachstum, Reindustrialisierung und Wettbewerbsfähigkeit in den Vordergrund stellt und gleichzeitig den Abbau wirtschaftlicher Handelshemmnisse zwischen den europäischen Staaten sowie deren Bundesländern und Regionen betont.
• Den Intellektualismus fördern, indem eine kulturelle und bildungspolitische Renaissance vorangetrieben wird, die im europäischen Erbe verwurzelt ist, und indem kritisches Denken, staatsbürgerliche Tugend und intellektuelle Freiheit durch Bildungsreformen gestärkt sowie die Bedeutung von Werten und Ästhetik wieder stärker in den Vordergrund gerückt werden.
• Stärkung der Bürgerbeteiligung und partizipative Regierungsführung auf der Grundlage datengestützter Politikgestaltung sowie Beteiligungsmethoden, die durch neue Technologien und europäische digitale Plattformen gefördert werden.
Unsere Vision für Europa ist die einer demokratischen Föderation, die zu entschlossenem Handeln fähig ist und über einheitliche Institutionen in den Bereichen Verteidigung, Außenpolitik und Haushaltspolitik verfügt. Wir setzen uns für echte strategische Unabhängigkeit ein, und zwar durch eine souveräne europäische Verteidigung mit gemeinsamen und neu ausgerichteten Streitkräften, Mobilitätsprogrammen für Wehrpflichtige und Reservisten sowie einer verstärkten zivilen Unterstützung für die Verteidigung unserer Zivilisation.
In wirtschaftlicher Hinsicht setzen wir uns für innovationsgetriebenes Wachstum, die Reindustrialisierung im Inland und den Abbau von Binnenmarkthindernissen ein. In kultureller Hinsicht befürworten wir eine Bildungsreform, die auf dem europäischen Erbe basiert und kritisches Denken, bürgerliches Engagement sowie
die freie Neugier fördern. Unser Erfolg wird zur Stärkung der europäischen Bürger beitragen, indem wir digitale Instrumente und datengestützte Politikgestaltung nutzen, um eine partizipative, zukunftsfähige Demokratie zu schaffen.
Die Stärke Europas liegt in seiner Fähigkeit, sich zu vereinen, sich anzupassen und mit gemeinsamer Entschlossenheit zu handeln
IV. Verfassungsordnung und politische Reform
Wir setzen uns für tiefgreifende Reformen der Regierungsführung ein, um Demokratie und Stabilität zu stärken:
• Wir schlagen eine gestärkte europäische parlamentarische Demokratie vor, die auf gemischten Wahlsystemen basiert, welche ein Gleichgewicht zwischen Proportionalität und Stabilität herstellen und so sowohl politische Zersplitterung als auch die Dominanz der Mehrheit abmildern. Dem Europäischen Parlament sollten volle Gesetzgebungsbefugnisse sowie die Kontrolle über die verantwortungsvolle Regierungsführung der Europäischen Kommission übertragen werden, um seine Rolle als demokratischer Motor der Union zu stärken.
• Die regionale und lokale Selbstverwaltung muss gestärkt werden, um den sozialen und transkontinentalen Zusammenhalt, die demokratische Bürgernähe und eine wirksame Regierungsführung zu fördern. Es bedarf einer besseren Koordinierung zwischen der föderalen und der regionalen Ebene, um europaweit Kohärenz und Subsidiarität zu gewährleisten.
• Im Rat ist die Abschaffung der verbleibenden Vetorechte von entscheidender Bedeutung. Eine Hinwendung zu flexibleren Koalitionen der Mitgliedstaaten mit „variabler Geometrie“ dürfte eine dynamische Festlegung der Tagesordnung und politische Innovationen ermöglichen, wobei unterschiedliche gesellschaftliche Tendenzen und Präferenzen auf nationaler Ebene berücksichtigt werden.
• Die Europäische Kommission muss stark und gut ausgestattet sein und in der Lage sein, die besten Verwaltungskräfte Europas anzuziehen. Sie sollte fundiertes Fachwissen mit der Berücksichtigung nationaler demokratischer Mandate verbinden, wie sie durch die nationalen Parlamente, das Europäische Parlament und den Europäischen Rat zum Ausdruck kommen. Wir fordern außerdem, die Demokratisierung dieser Entscheidungsgremien, die derzeit in der Europäischen Union bestehen, voranzutreiben.
• Wir fordern eine Neuausrichtung der politischen Philosophie, von der sich bestimmte europäische Gerichte leiten lassen und deren Rechtsprechung mitunter im Widerspruch zum allgemeinen europäischen Interesse stehen kann. Gerichtliche Entscheidungen müssen mit den strategischen Prioritäten der Union, den gesellschaftlichen Gegebenheiten und der demokratischen Legitimität in Einklang stehen.
In einer Zeit, in der Europa auf wachsenden politischen, sozialen und globalen Druck reagieren muss, sind wir der Ansicht, dass die EU eine tiefgreifende und durchdachte Umgestaltung ihres institutionellen Rahmens benötigt. Ein entscheidender Schritt besteht darin, das Europäische Parlament als oberste gesetzgebende Instanz der Union zu stärken, das durch ein ausgewogenes System gewählt wird, das sowohl eine gerechte Vertretung als auch eine funktionsfähige Regierungsführung fördert. Dies würde dazu beitragen, die Kluft zwischen den europäischen Institutionen und den Bürgern, denen sie dienen, zu überbrücken. Wir betonen zudem, wie wichtig es ist, Regionen und Kommunen mehr Mitspracherecht und Handlungsspielraum zu geben und damit den Grundsatz zu stärken, dass politische Entscheidungen so nah wie möglich an den Menschen getroffen werden sollten, die sie betreffen.
Parallel dazu sollte der EU-Rat starre Einstimmigkeitsregeln hinter sich lassen und es flexiblen Ländergruppen ermöglichen, bei bestimmten Prioritäten die Führung zu übernehmen, ohne den gemeinsamen Fortschritt zu behindern. Eine stärkere, leistungsfähigere Europäische Kommission ist ebenfalls unerlässlich – eine Kommission, die Spitzenkräfte anzieht, unabhängig und integer handelt und sowohl gegenüber den nationalen Regierungen als auch gegenüber den europäischen demokratischen Institutionen rechenschaftspflichtig bleibt.
Abschließend fordern wir eine neue Ausrichtung der Justiz, die die gemeinsamen Ziele Europas und den sich wandelnden gesellschaftlichen Kontext besser widerspiegelt und sicherstellt, dass gerichtliche Entscheidungen die demokratische und strategische Ausrichtung der EU unterstützen und nicht behindern. Bei diesen Reformen geht es nicht um eine Zentralisierung der Macht, sondern um eine Neugewichtung derselben: Die Union soll demokratischer, widerstandsfähiger und besser auf die Zukunft vorbereitet werden.
Eine neu gestaltete politische Ordnung in Europa, die bürgernah ist und dafür sorgt, dass die europäischen Institutionen robust und transparent sind, ihre Aufgaben erfüllen und vertrauenswürdig sind.
V. Wirtschafts- und Sozialmodell
Die Wirtschaftsstrategie von Ave Europa ruht auf drei Säulen: Investieren, Schützen, Befreien
• Reform der administrativen und politischen Strukturen der Nationalstaaten, um eine transparentere, schlankere und verantwortlichere Regierungsführung zu ermöglichen.
• Die Stärkung des Dialogs und einer kooperativen Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Regierung ist notwendig, um den Sozialvertrag in Europa an die aktuellen geopolitischen Gegebenheiten anzupassen.
• Strategische Investitionen in die Industrie, der Digitalisierung und Energiewende, die Kernenergie, Schlüsseltechnologien und die Infrastruktur.
• Der Schutz der Bürger vor Marktverzerrungen und raschen technologischen Umbrüchen sowie die Gewährleistung fairer Arbeitsbedingungen durch Sozialreformen, die Würde der Arbeit und Flexicurity-Modelle, ohne dabei die Notwendigkeit von Wachstum, technologischem Fortschritt und Unternehmertum zu vernachlässigen.
• Der Abbau bürokratischer Hindernisse, die Innovation, Unternehmertum und den persönlichen Aufstieg behindern, in Verbindung mit einer wirtschaftlichen Liberalisierung in ganz Europa.
• Umsetzung europäischer Maßnahmen zur Steuerharmonisierung sowie Einführung gemeinsamer Steuern zur Finanzierung eines eigenständigen EU-Haushalts mit Steuererhebungsbefugnissen.
• Ein bürgerorientiertes Sozialmodell: unterstützend, aber nicht zur Abhängigkeit führend. Die Sozialhilfe sollte eher ergänzenden Charakter haben und auf extreme Notlagen wie Mittellosigkeit oder langfristige Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet sein, anstatt als dauerhaftes Sicherheitsnetz zu fungieren. Ihr Zweck besteht darin, den Einzelnen zu stärken, nicht Passivität zu zementieren. Auch Bildung muss als prägender Weg verstanden werden, der darauf abzielt, Charakter, Kompetenz und bürgerliche Verantwortung zu fördern, anstatt als Instrument für Sozialtechnik oder ideologische Prägung zu dienen.
Der Abbau unnötiger Bürokratie und eine maßvolle wirtschaftliche Liberalisierung tragen dazu bei, ein Umfeld zu schaffen, in dem sich Einzelpersonen und Unternehmen anpassen und wachsen können. Klare Vorschriften, Investitionen in Qualifikationen und ein zukunftsorientierter Ansatz zur Steigerung der Produktivität helfen zudem dabei, Marktverwerfungen und technologische Umbrüche in der Gesamtwirtschaft zu bewältigen.
Der Staat muss schlank, effizient und rechenschaftspflichtig sein. Die Bürger müssen politisch gestärkt werden und sich mit dem europäischen politischen System verbunden fühlen. Die Institutionen müssen effizient geführt werden, die gewählten Regierungen bei der Umsetzung ihrer Ziele unterstützen und vertrauenswürdig sein. Darüber hinaus ist der Schutz unserer Bürger in Zeiten des Umbruchs
bedeutet, faire Arbeitsbedingungen mit der für Unternehmertum und Innovation erforderlichen Dynamik in Einklang zu bringen. Wir müssen die derzeitigen Sozialsysteme neu gestalten, indem wir uns darauf konzentrieren, akute wirtschaftliche Not zu lindern, indem wir die Eigenverantwortung fördern und stärken, ohne dabei eine langfristige Abhängigkeit vom Staat zu begünstigen.
Wir setzen uns für eine verantwortungsbewusste europäische Bürgerschaft ein, die informiert und engagiert bleibt und sich für die demokratischen Prozesse einsetzt, die das öffentliche Leben prägen. Eine Bürgerschaft, die gemeinsame soziale Normen – wie Rechtsstaatlichkeit, bürgerschaftliches Engagement und gegenseitige Verantwortung – hochhält und gleichzeitig konstruktiv zum Wohlergehen der Gesellschaft als Ganzes beiträgt.
Ein europäisches Wirtschaftsmodell, das die Menschen auf kontinentaler Ebene stärkt, ist die einzige Grundlage, die robust genug ist, um die bevorstehenden Herausforderungen zu bewältigen und anhaltenden Wohlstand zu sichern.
VI. Außen- und Verteidigungspolitik
Ave Europa setzt sich für eine zusammenhängende und eigenständige europäische Strategie ein:
• Solidarität und aktive Unterstützung für bedrohte europäische Nationen, insbesondere die Ukraine, Armenien, Georgien, Zypern und Moldawien. Ebenso Unterstützung für gleichgesinnte Bewegungen und Gruppen sowohl in europäischen als auch in außereuropäischen Ländern.
• Einsatz für die digitale Souveränität Europas, einschließlich einer sicheren Dateninfrastruktur, der Verknüpfung von KI-Entwicklung und Verteidigung sowie des Schutzes vor ausländischen digitalen Monopolen.
• Eine kompromisslose Ablehnung jeglicher Bevormundung durch feindlich gesinnte Akteure wie die Vereinigten Staaten, China, Russland oder jede andere gegnerische Macht oder Gruppe.
• Die Entwicklung einer eigenständigen europäischen Verteidigungssäule innerhalb der NATO (oder falls notwendig in einer neuen EDC), eine verbesserte Interoperabilität zwischen den europäischen Streitkräften sowie die Schaffung gemeinsamer europäischer militärischer Kommandostrukturen und optimierter Beschaffungsmechanismen aus heimischen Quellen, um die Abhängigkeit von anderen Mächten in Sicherheitsfragen zu beenden. Ein erster Schritt auf dem Weg zu einer vereinten europäischen Armee.
• Strenge Kontrollen an den Außengrenzen, ergänzt durch ein entschlossenes und wirksames Migrationsmanagement vor den Küsten, um den Druck und die Belastung an den Binnengrenzen Europas zu verringern und die illegale und irreguläre Migration nach Europa zu stoppen, damit unsere innere Sicherheit gestärkt wird. Massive Migrationsströme nach Europa müssen verhindert werden.
• Schutz und Förderung der strategischen globalen Interessen und Ressourcen Europas durch kooperative internationale Partnerschaften, die auf die europäischen Interessen abgestimmt sind, bei gleichzeitiger Entwicklung der Fähigkeit Europas, Macht im Ausland zu projizieren.
• Solidarität mit liberal-demokratischen Bewegungen in Drittländern, die sich für die Modernisierung ihrer Regierungsmodelle einsetzen.
Eine kohärente und eigenständige europäische Strategie erfordert nicht nur Verpflichtungen nach außen, sondern auch die interne Fähigkeit, einheitlich und entschlossen zu handeln. Solidarität mit gefährdeten europäischen und benachbarten Staaten gewinnt erst dann an Bedeutung, wenn sie durch unsere gegenwärtigen und künftigen institutionellen, wirtschaftlichen, technologischen und militärischen Fähigkeiten gestützt wird. Dies wird es Europa ermöglichen, das Geschehen zu gestalten, anstatt lediglich auf andere Mächte zu reagieren. Wir setzen uns für den Aufbau geostrategischer Widerstandsfähigkeit ein – in den Bereichen Diplomatie, Infrastruktur, Industrie, Cybersicherheit usw. –, damit wir weltweit und nicht nur in unserer unmittelbaren Nachbarschaft nachhaltigen Einfluss ausüben können.
Darüber hinaus bilden technologische Souveränität und Verteidigungsfähigkeit ein entscheidendes duales Fundament. Da digitale Systeme Regierungsführung, Infrastruktur und militärische Operationen prägen, steigt Europas Anfälligkeit gegenüber externen Monopolen oder strategischem Druck mit dem Aufbruch in eine zunehmend multipolare Welt, in der verschiedene konkurrierende Mächte und Einflusssphären aufeinandertreffen. Die Sicherung der Kontrolle über Schlüsselbereiche der Technologie wie KI, Cloud-Systeme und Cyberabwehr stärkt Europas Autonomie und verringert gleichzeitig die Anfälligkeit gegenüber ausländischem Zwang oder der Gefahr digitaler Sabotage. Wir streben eine parallele Entwicklung einer europäischen Verteidigungsorganisation an, sei es innerhalb der NATO oder durch neue, für unsere Sicherheitsbedürfnisse geschaffene unabhängige Strukturen, unterstützen eine ausgewogenere Sicherheitsarchitektur und verringern die Abhängigkeit von externen Akteuren durch gemeinsame Beschaffung,
eigene Rüstungsproduktion, Rekrutierung auf dem eigenen Kontinent, gemeinsame Kommandostrukturen und operative Interoperabilität.
Diese strategischen globalen Ziele sind nur dann praktisch umsetzbar, wenn sie durch ein kohärentes Grenzmanagement, stabile Partnerschaften im Ausland und ein selektives Engagement mit gleichgesinnten Bewegungen außerhalb Europas gestützt werden. Die Bewältigung von Migration und externem Druck erfordert grenzüberschreitendes koordiniertes Handeln und eine frühzeitige Zusammenarbeit, die systemische Belastungen im eigenen Land verringert. Der Aufbau der Fähigkeit zur Projektion diplomatischer, wirtschaftlicher und militärischer Macht wird dazu beitragen, Europas globale Interessen inmitten sich wandelnder geopolitischer Dynamiken zu wahren. Die Unterstützung von Regierungsreformen in Drittländern trägt zudem zu einem stabileren Umfeld bei und spiegelt die Erkenntnis wider, dass Europas langfristige Sicherheit mit seiner weiteren geografischen Nachbarschaft verbunden ist.
Europa muss wieder zu einem geopolitisch aktiven und entscheidenden Akteur werden und seinen Platz auf der Weltbühne auf Dauer sichern – sowohl in diesem Jahrhundert als auch darüber hinaus.
VII. Kultur, Bildung und Identität
Unser Ansatz umfasst:
• Das europäische Erbe und kulturelle Traditionen feiern, ohne in historische Schuldgefühle zu verfallen, daran arbeiten, aktuelle und frühere inner-europäische Missstände zu überwinden, ohne dabei die Vergangenheit zu vergessen, indem wir auf eine brüderliche Verbundenheit hinarbeiten.
• Unterstützung traditioneller Künste, Literatur, humanistischer Bildung, wissenschaftlicher Forschung sowie der Bewahrung unserer nationalen Geschichte und unseres kulturellen Erbes aus allen vergangenen Epochen.
• Durch eine europäische Kulturerbe-Politik den Stolz und die Lebendigkeit unseres immateriellen Erbes, unserer Sprachen, unserer Volkskunde, unserer Geschichte, unserer Landschaften und unserer Errungenschaften wieder zur Geltung bringen.
• Die einzigartige kulturelle und zivilisatorische Einzigartigkeit Europas bekräftigen, die in erster Linie auf dem Erbe Griechenlands, Roms, des Christentums und unserer Traditionen der Aufklärung beruht, und gleichzeitig Offenheit und gegenseitigen Respekt zwischen den vielfältigen europäischen Kulturtraditionen und Bräuchen fördern.
• Förderung einer säkularen Bildung, die die individuelle Glaubensfreiheit achtet, und Ablehnung auffälliger konfessioneller Symbolik in öffentlichen Einrichtungen und Schulen.
• Bildung und bürgerschaftliches Engagement, die tief in der europäischen Geschichte, Kultur und den bürgerlichen Tugenden verwurzelt sind, stärken und gleichzeitig Bildungsarmut und funktionalen Analphabetismus bekämpfen, um den Aufstieg von Populismus und Lügen im politischen Leben zu verhindern.
• Ablehnung von spaltender, amerikanisierter Identitätspolitik, linkem Progressivismus (Wokeism), reaktionärem Nationalismus, Demagogie, Populismus, politischen Kulten und religiösem Sektierertum in der europäischen Kultur im weiteren Sinne.
• Das Konzept einer vielschichtigen Identität für alle Europäer soll gefördert und gepflegt werden. Dies soll dadurch geschehen, dass die Menschen ihre ethnokulturelle Identität in erster Linie in ihrer regionalen, dann in ihrer nationalen und schließlich in ihrer zivilisatorischen Identität verankert sehen. Damit soll ein kontinentales Zusammengehörigkeitsgefühl gefördert werden, das auf dem Pluralismus und der kulturellen Vielfalt Europas beruht und darin verwurzelt ist.
Wir setzen uns für einen reifen und zukunftsorientierten Umgang mit dem europäischen Geschichtsbewusstsein ein – einen Ansatz, der über schuldbasierte Narrative hinausgeht und eine langfristige Perspektive einnimmt, die die Komplexität gemeinsamer Geschichten, vielschichtiger Identitäten und sich überschneidender äußerer Einflüsse, die Europa geprägt haben, ebenso anerkennt wie die eigene kulturelle Ausstrahlung und globale Wirkung des Kontinents. Zwar müssen vergangene Ereignisse ehrlich und verantwortungsbewusst anerkannt werden, doch streben wir die Förderung einer kollektiven europäischen Geschichte an, die das Gefühl der Brüderlichkeit und der gemeinsamen Schicksalsgemeinschaft vertieft. Europäischer Patriotismus mag in verfassungsrechtlichen Werten verankert sein, muss aber auch den kulturellen und historischen Reichtum eines Kontinents widerspiegeln, der durch Jahrhunderte des Austauschs, des Wandels und der gesellschaftlichen Entwicklung geprägt wurde. Europa sollte nicht als prozedurale oder rein propositionalistische Einheit betrachtet werden, sondern als zivilisatorischer Raum, der auf historischer Kontinuität und einzigartiger anthropologischer Substanz gründet.
Gleichzeitig würdigen und ehren wir die Beiträge verschiedener außereuropäischer Diasporagemeinschaften, die sich im Laufe der Jahrhunderte aufrichtig in die europäischen Gesellschaften integriert haben. Durch ihren aktiven Beitrag zum Wohlstand des Kontinents und ihr Engagement in dessen geistigem und künstlerischem Leben tragen sie dazu bei, das geistige und historische Erbe Europas weiterzuführen.
Unser Bestreben beruht auf dem Grundsatz, dass der Einzelne seine ethnokulturelle Identität in erster Linie als Ergebnis regionaler Wurzeln, dann als Ergebnis nationaler Zugehörigkeit und schließlich als Ergebnis eines umfassenderen zivilisatorischen Erbes versteht. Dieses vielschichtige Identitätsverständnis ist entscheidend für die Förderung eines paneuropäischen Zusammenhalts, der in Europas tiefem, unersetzlichem und beständigem Erbe verankert ist.
Ein Erbe, das es wert ist, weitergeführt und verteidigt zu werden.
VIII. Rote Linien und letzte Verpflichtungen
Zu unseren konkreten Verpflichtungen gehören:
• Widerstand gegen oligarchische Vereinnahmung des Staates, Autokratie, religiösen Extremismus und ideologischen Dogmatismus bei gleichzeitiger Förderung unserer synthetischen Ideologie des Europäismus, um diesen Tendenzen wirksam entgegenzuwirken.
• Vollständige Ablehnung des Russischen Eurasismus, des von den USA angeführten Atlantizismus und anderer anti-europäischer geopolitischer Positionen, die die Souveränität, Identität und Einheit Europas untergraben.
• Eine pragmatische Einwanderungspolitik, eine verantwortungsvolle Klimapolitik und eine ausgewogene sozioökonomische Politik, die das Erbe Europas achtet und stärkt.
• Strategische Unabhängigkeit innerhalb der NATO, Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Demokratien und aktiver Widerstand gegen feindliche geopolitische Kräfte.
• Einsatz für die Kernenergie als pragmatische Lösung für den Umweltschutz, verbunden mit verantwortungsbewusstem Umgang mit der Umwelt.
• Gemäßigte und zentristische Positionen zu grundlegenden Menschenrechten, darunter Gleichstellung der Geschlechter, Rechte von Homosexuellen, reproduktive Rechte und bürgerliche Freiheiten.
• Utopische, reaktionäre oder linke Ideologien, die mit dem modernen, bürgerlichen Leben in Europa unvereinbar sind – darunter absolute Monarchie, Kommunismus, theokratische Herrschaft, Neofeudalismus, Faschismus, Anarcho-Primitivismus und andere fantastische Weltanschauungen oder archaische Visionen –, sind auszuschließen.
• Unterstützung für starke Außengrenzen und verbesserte Asylstandards, um das Vertrauen in die Rahmenbedingungen für legale Migration wiederherzustellen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schützen und das Wohlergehen der europäischen Bürger kompromisslos zu verteidigen.
• Die Bekräftigung nationaler Identitäten innerhalb eines europäischen Ganzen, in der Erkenntnis, dass kulturelle Vielfalt, regionaler und nationaler Stolz sowie sprachlicher Reichtum eine Bereicherung und keine Bedrohung darstellen, wenn sie in einem gemeinsamen zivilisatorischen Projekt verankert sind.
• Das entschiedene Bekenntnis zum technologischen Fortschritt als tragende Säule der europäischen Souveränität, des Wohlstands und der Vitalität der europäischen Zivilisation.
• Wir lehnen kleinlichen Nationalismus sowie ethnischen oder kulturellen Chauvinismus unter Europäern entschieden ab und sprechen uns entschieden gegen jeglichen innereuropäischen Irredentismus aus, der historischen Ressentiments unter den Bürgern schürt, das Vertrauen zwischen den Nationen untergräbt und unser gemeinsames europäisches Schicksal spaltet.
Letzte Worte
Ave Europa setzt sich für die Verwirklichung eines selbstbewussten, geeinten und föderalen Europas ein, das auf Realismus, Freiheit, Verantwortung und gemeinsamen kulturellen Werten gründet. Wir
Wir bekennen uns zu dieser Vision, wohl wissend, dass unser Handeln heute die Zukunft der europäischen Zivilisation für kommende Generationen prägt.
Zusammenfassend streben wir ein Europa an, das seine Zivilisation schützt und pflegt, seine geopolitische Souveränität und strategische Unabhängigkeit zurückgewinnt, demokratische Institutionen für eine föderalisierte Union aufbaut, Macht ausübt und seine vitalen Interessen wahrt, in den Bereichen Innovation, Forschung und Industrie eine Vorreiterrolle einnimmt, Würde, Sicherheit und Chancen für alle seine Bürger gewährleistet, den natürlichen demografischen Erneuerungsprozess und die kulturelle Kontinuität fördert und nationale Besonderheiten achtet, während es gleichzeitig die Einheit stärkt.
Im Laufe der Jahrhunderte haben sich unsere gemeinsamen Geschichten auf diesen Punkt zubewegt – nun ist es an der Zeit, Europa wirklich zu vereinen und die kommenden Jahrhunderte zu gestalten, sie nicht nur zu überstehen, sondern aufzusteigen, unser Schicksal wieder in die Hand zu nehmen und erneut zum führenden Kontinent zu werden.
Europäer, schließ dich uns an.
AVE EUROPA
